Dr.-Ing. Georg Kronawitter: Bürgernahe Politik mit Hirn und Herz

Was will ich im Stadtrat erreichen?

Offenkundig haben viele Münchner bei der Stadtratswahl 2008 meine über 14-jährige Tätigkeit im BA 15 Trudering-Riem honoriert, wo ich viele Themen erfolgreich aufgegriffen habe, die von stadtweiter Relevanz sind, wie z.B. Verbesserungen bei U-Bahn, S-Bahn und Bussen, zur Bürgernähe oder zur Kostensenkung bei städtischen Baumaßnahmen.

Über meine aktuellen Stadtrats-Anträge und -Anfragen seit dem 1. Mai 2008 liefert Ihnen das Rats-Informationssystem RIS eine lückenlose Auskunft (...mehr). Ich versuche, im Stadtrat nur Anträge zu stellen, die eine stadtweite Bedeutung haben. Alles, was örtliche Themen betrifft, bringe ich als BA-Mitglied in den BA 15 Trudering-Riem ein. Eine Ausnahme mache ich nur, wenn es die Dringlichkeit oder die Bedeutung des Anliegens es erfordert, wie z.B. bei der Zukunft für das Kulturzentrum Messestadt (Details) oder Schallschutzwälle für Riem nach der BAUMA 2010 (Details).

Erfolge im Stadtrat

Ich bin kein unbeschriebenes Blatt. Meine Erfolge als Mitglied des BAs 15 Truderinger-Riem habe ich [hier] aufgeführt.

Im Stadtrat sehe ich es als einen großen Erfolg an, die Diskussion um den richtigen Weg zur Verbesserung des S-Bahnsystems entscheidend mit angestoßen zu haben. Wenn Sie dieses Thema interessiert bitte ich Sie, [hier] weiterzulesen. Auch mein "special" über "Dichtung & Wahrheit" bei der Münchner S-Bahn kann ich wärmstens empfehlen (...mehr).

Ein weiterer Erfolg meines ganzheitlichen verkehrspolitischen Ansatzes ist, dass es mittlerweile im Stadtrat ein einstimmiges Votum für den Weiterbau der U5 nach Pasing gibt. Insbesondere die GRÜNEN haben mittlerweile erkannt, dass der Druck in Richtung 2. Stamstreckentunnel eine wesentliche Stärkung dadurch erfahren hat, dass sie den Weiterbau der U-Bahn nach Pasing vor Jahren erfolgreich stadtintern torpediert haben.

Einen Etappenerfolg habe ich auch beim Thema "Bahnsteigtüren" erzielt, dessen Relevanz sich angesichts tragischer Todesfälle jedem erschließt (...mehr).

Als großen Erfolg sehe ich an, dass 2009 auf meinen Antrag hin die Stadtteilzentren von Pasing und Strasstrudering in das Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" aufgenommen wurden.

Ziele

Zu meinen Zielen für München kann ich Ihnen das Kommunalwahlprogramm der Münchner CSU "Was zählt, ist München" empfehlen, an dessen Verkehrskapitel ich maßgeblich mitgewirkt habe [Verkehrskapitel].

Im folgenden skizziere ich einige persönliche Schwerpunkte.

Warum mehr Bürgernähe?

Auch die themenübergreifende Leitlinie "Mehr Bürgernähe" entspringt meiner kommunalpolitischen Erfahrung in München. Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen den häufig immer noch obrigkeitlichen Umgang der Stadtverwaltung mit ihnen. Das liegt in vielen Fällen nicht am konkreten städtischen Mitarbeiter, sondern am System einer in sich festgefügten großen Verwaltung. OB Ude hat als Chef von 27.000 städtischen Mitarbeitern daran seit 15 Jahren herzlich wenig geändert.

"Mehr Bürgernähe" bedeutet daher, dass der Bürger nicht als lästiger Bittsteller betrachtet wird, sondern als eigentlicher Souverän. Natürlich kann man es nicht allen jederzeit Recht machen. Es gibt auch Zielkonflikte. Ich werde mich aber im Sinne der Bürgernähe einsetzen für

• kurze Entscheidungswege in Verwaltung und Politik
• nachhaltige, aber kostengünstige Lösungen
• Förderung der Wirtschaftskraft der örtlichen Geschäftsquartiere durch Standortmarketing
• örtliche Bürgerdienstleistungszentren (Bürgerbüros), wie sie heute nur in Pasing existieren
• Erhalt der Stadtteilbibliotheken
• besseres örtliches Angebot der Münchner Volkshochschule (MVHS)
• besseres örtliches Angebot der Städtischen Sing- und Musikschule (SMS) und örtliche Vernetzung

Ein gutes Beispiel: Bei der Beschaffung von Stühlen für ein Stadtteilkulturzentrum wurde der Trägerverein von der Stadt gerüffelt, weil er nicht über die städtische Beschaffungsstelle gegangen ist. Der Witz daran ist, dass der Preise pro Stuhl bei diesem Weg sich als über 30 Prozent höher entpuppte, als beim Direktkauf - interne städtische Kosten noch gar nicht eingerechnet.

Schwerpunkt: Verkehr

München ist die Stadt mit dem größten Einpendleraufkommen deutschlandweit. Beim Verkehr konzentriere ich mich auf den Öffentlichen Verkehr und hier insbesondere auf den MVV-Bereich, weil ich hier noch sehr viel Handlungsbedarf und Gestaltungsmöglichkeiten sehe. Nicht zuletzt die steigenden Kraftstoffpreise werden die Bedeutung des ÖVs noch steigern, obwohl seine Marktposition im Großraum München schon vergleichsweise gut ist.

Als Ingenieur nehme ich mir die Freiheit, zunächst einmal unvorbelastet möglichst an den objektiven Gegebenheiten entlang nach Lösungen zu suchen.

Die Eckdaten meines Programmes sind:

• stärkere Verlagerung des Einpendler-Verkehrs auf den ÖV durch verbesserte Angebote
• konsequente Stärkung des S-Bahnsystem - insbesondere durch Ertüchtigung der Außenäste und Ausbau des LZB-Systems
• konsequente Stärkung von Netzsynergien durch zusätzliche Verknüpfungen von U- und S-Bahn im Stadtrandbereich, d.h. insbesondere Vollendung der U-Bahnlinien nach Pasing (U5) und nach Englschalking bzw. Johanneskirchen (U4)
• Einführung des erwiesenermaßen attraktiven 10-Minuten-Taktes auf allen S-Bahn-Außenästen während der Hauptverkehrszeiten
• Einführung von S-Bahn-Tangentiallinien

Wenn Sie dieses Thema besonders interessiert, dann verweise ich Sie auf das von mir mitformulierte [Verkehrskapitel] des Kommunalwahlprogramm der Münchner CSU "Was zählt, ist München". Die vollständige PDF-Fassung gibt es [hier]).

BA-Erfolge

• 1996 Einführung der dezentralen Ausgabe des "Münchner Ferienpasses" über die Stadtteilbüchereien.
• 1998 schaffte ich es mit 8000 Unterschriften im Rücken, dass am U/S-Bahnhof Trudering die - heute nicht mehr wegdenkbaren - Fahrteppen zur S-Bahn (Bild rechts) nachgerüstet wurden - ein bislang einmaliger Vorgang in München.
• 1999 Aufstellung von 15 öffentlichen Sitzbänken in Trudering-Riem
• 2001 brachte ich die Stadt dazu, nach jahrelanger Verzögerung endlich einen Kindergarten-Neubau in Waldtrudering in Angriff zu nehmen.

• 2001 der Bau eines Gütergleisanschlusses für das Messegelände (1997-2000, siehe Bild mit INTEGRAL-Zug der BOB im Mai 2001 bei der Fahrt über die A94 zum TRANSPORT2001-Ausstellungsgelände)
• 2002 Erstellung und Veröffentlichung der von mir geforderten Einzelhandelsstudie München-Südost durch die CIMA.
• 2003 konnte ich dem Familienzentrum Trudering zu einem günstigeren Domizil am Dompfaffweg 10 (Bild rechts) verhelfen.
• 2004 brachte ich die Stadt dazu, endlich beim Bau von Kindertagesstätten die ausufernden Kosten um durchschnittlich 10 Prozent zu senken - übrigens ohne Qualitätsabstriche.
• 2006 wurde auf meine Initiative "Halten auf Wunsch" sowie der Aushang von Umgebungsplänen an allen MVG-Haltestellen stadtweit eingeführt.
• 2006 wurde auf meine Initiative stadtweit durch "Rote Punkte" am Zaun bzw. an der Mauer die Position der Straßengullys markiert, um ihre Auffindbarkeit unter einer Schneedecke zu verbessern.
• 2006 habe ich zusammen mit meiner BA-Kollegin Dr. Stephanie Hentschel (CSU) zum richtigen Zeitpunkt und mit den richtigen Argumenten dazu beigetragen, dass die Trudering endlich ein eigenes Gymnasium bekommt (...mehr)
• 2006 habe ich wesentlich dazu beigetragen, dass die S2-Ost-Allianz erfolgreich Druck machen konnte, um das Angebot auf dem Ost-Ast der S2 zu verbessern (...mehr)
• 2007 trug ich im Hintergund wesentlich dazu bei, dass die Stadt das Domizil des Familienzentrums Trudering aufkauft.
• 2007 trug ich im Hintergund dazu bei, dass nach Aufgabe des Postamtes in Waldtrudering bis heute wenigstens drei neue PostPoints in Trudering-Riem eingerichtet wurden.

Das ist nur ein kleiner Ausschnitt meiner konkreten Erfolge - Erfolge für Münchner Bürgerinnen und Bürger.